Klimawandel in der Politik

Es ist noch nicht allzu lange her, da hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Nachhaltigkeit und die Dringlichkeit in Sachen Klimaschutz ganz löblich zur Chefsache erklärt. Fast schien es so, als habe dieses Thema für sie absolute Priorität. Doch was dann, kurze Zeit später kam, war wie ein Schlag ins Gesicht für Klimaschutz und Klimaschützer.

Tempolimit auf Autobahnen

Während kurz darauf die Vereinten Nationen ihren Klimareport veröffentlichten und sich die Allgemeinheit geschlossen hinter die Forderung für ein Tempolimit auf Autobahnen stellte, wo stand da Angela Merkel? Sie stellte sich hinter die Automobilindustrie mit ihren Abgasboliden. Auch ein Tempolimit stand für die Kanzlerin nicht zur Debatte.

Klimapolitik und die Kanzlerin

Als die Bilanz zum Umweltschutz gezogen wurde, brachte Greenpeace die Sache auf den Punkt. So kritisierten sie in ihrer Umweltbilanz, es sei zwar viel geplant aber nichts Entscheidendes getan worden. Und genau dieser Punkt zieht sich wie ein Faden durch die Klimapolitik der Bundeskanzlerin.

Und wie schaut es aus?

Noch immer klaffen schier unüberwindbare Welten zwischen Theorie und Praxis in punkto Klimaschutz bei der Kanzlerin. Sie reden alle miteinander viel, von Veränderungen und vom Aufbruch in eine neue Zeit, eine Zeit des Klimaschutzes, doch unternehmen will letzten Endes keiner was, jedenfalls nicht konkretes.

Bestes Beispiel dafür sind die Zahlen des Staatshaushaltes. Waren ursprünglich noch 420 Millionen Euro versprochen worden, für den internationalen Klimaschutz, so sind es tatsächlich nur 70 Millionen.

Gibt Frau Merkel den Umweltschutz auf?

Angesichts solcher Umstände stellt sich dem ein oder anderen Bürger die Frage, ob die Bundeskanzlerin den Klimaschutz nicht aufgegeben hat? Es schaut auf alle Fälle ganz stark danach aus. Aber solange die Politiker keine wirkungsvollen und abschreckenden Konsequenzen für ihre Fehlpolitik tragen müssen, wird sich an der aktuellen Lage auch nicht viel ändern.